• 专利附录
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung hat die Aufgabe, die Übertragungvon Vibrationen von einem Fahrzeugkörper und einem Motor zu einemGasgenerator in einem Airbagsystem zu unterdrücken.Dazu sind Gummihalterungen23 an einer Rückhaltebox16 zur Aufnahme eines Airbags 17 befestigt. Ein Flansch 221 einesGasgenerators 22 ist auf den Gummihalterungen 23 platziert und Bolzen27 sind durch Anlageplatten 25 und 26 eingefügt zum Verbinden des Airbags17 mit dem Gasgenerator 22 und durch den Flansch 221. Die Bolzen27 sind ferner durch die Gummihalterungen 23 eingefügt und Muttern28 sind an den Bolzen 27 festgeschraubt.
    公开号:DE102004023472A1
    申请号:DE102004023472
    申请日:2004-05-12
    公开日:2004-12-23
    发明作者:Tadanori Wako Horiuchi；Satoshi Wako Iijima；Takeshi Wako Kuroe
    申请人:Honda Motor Co Ltd；
    IPC主号:B60R21-20
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft ein Airbagsystem, und insbesondereein Airbagsystem, das eine Struktur aufweist, die imstande ist,die Übertragungvon Vibrationen von einem Fahrzeugkörper und einem Motor zu einemGasgenerator zu unterdrücken.
    [0002] EinAirbagsystem umfasst einen Airbag, der dazu eingerichtet ist, sichzwischen einem Insassen und einem Fahrzeugkörper entfalten zu lassen, um dadurchdie direkte Übertragungeines am Fahrzeug angewandten Stoßes an den Insassen zu verhindern,und einen Gasgenerator zum Aufblasen des Airbags. Ein an einem Lenkradeines Fahrzeugs montiertes Airbagsystem ist in der japanischen GebrauchsmusterschriftJP-Hei-5-76911 offenbart. Dieses konventionelle Airbagsystem umfassteinen Gasgenerator und eine Basisplatte zum Rückhalten einer Abdeckung für den Gasgenerator.Die Basisplatte ist mittels eines Halters an einer Nabe des Lenkradsbefestigt, wodurch das Airbagsystem am Lenkrad montiert ist.
    [0003] Einanderes an einem Lenkrad montiertes Airbagsystem ist in der japanischenPatentschrift JP-Hei-9-71208 offenbart.
    [0004] Beieinem zweirädrigenoder dreirädrigen Motorradist es nicht einfach, ein Airbagsystem an einem Lenkgriffstück anstellevon einem Lenkrad zu montieren, und verglichen mit einem vierrädrigen Fahrzeugist ein Einbauraum fürdas Airbagsystem begrenzt. Dementsprechend wird in Betracht gezogen,das Airbagsystem an irgendeinem Bauteil des Motorrads außer demLenkgriffstückzu montieren, z. B. einem Hauptrahmen des Motorrads.
    [0005] Indiesem Fall ist das Airbagsystem an einem Bauteil montiert, dasurspünglichnicht ausgelegt ist, Vibrationen zu verhindern. Daher ist es erforderlich, denVibrationswiderstand des Airbagsystems, d. h. des Gasgenerators,zu erhöhen.Allerdings bewirkt die Erhöhungdes Vibrationswiderstands des Gasgenerators einen Größenzuwachsund eine Komplikation des Gasgenerators oder eines haltenden Bauteils für den Gasgenerator.Demzufolge ist dieses Airbagsystem für ein zweirädriges oder dreirädriges Motorradnicht geeignet.
    [0006] Esist demgemäß eine Aufgabeder vorliegenden Erfindung, durch die Verbesserung von Vibrationswiderstand,ohne einen Größenzuwachsoder Komplikationen zu verursachen, ein Airbagsystem bereitzustellen,das auf geeignete Weise an ein zweirädriges oder dreirädriges Motorradmontiert werden kann.
    [0007] Nacheinem ersten Aspekt der Erfindung ist ein Airbagsystem vorgesehen,das umfasst: eine Rückhaltebox,einen in der Rückhalteboxmontierten Gasgenerator, und einen mit dem Gasgenerator verbundenenAirbag; wobei der Gasgenerator mittels eines dämpfenden elastischen Bauteilsmit der Rückhalteboxverbunden ist.
    [0008] Nacheinem zweiten Aspekt der Erfindung umfasst das dämpfende elastische Bauteileine Gummihalterung, die durch einen Bodenteil der Rückhalteboxeingefügtist und daran gehalten wird; wobei der Gasgenerator mit der Rückhalteboxmittels eines durch die Gummihalterung eingefügten Bolzens und einer an demBolzen festgezogenen Mutter verbunden ist.
    [0009] Nacheinem dritten Aspekt der Erfindung umfasst das Airbagsystem fernereine Anlageplatte zum Verbinden eines Öffnungsteils des Airbags mitdem Gasgenerator; wobei die Anlageplatte und der Gasgenerator ander Rückhalteboxdurch den Bolzen, der durch die Anlageplatte, einen am Gasgenerator gebildetenFlansch und die Gummihalterung eingefügt ist, gesichert sind.
    [0010] Nacheinem vierten Aspekt der Erfindung ist der Bodenteil der Rückhaltebox miteinem Halter versehen, der dazu eingerichtet ist, mit einem Hauptrahmeneines Motorrads verbunden zu sein.
    [0011] Beidem ersten bis vierten Aspekt der Erfindung ist der Gasgeneratormittels des dämpfenden elastischenBauteils mit der Rückhalteboxverbunden. Demgemäß kann die Übertragungvon Vibrationen von der Rückhalteboxzum Gasgenerator durch das dämpfendeelastische Bauteil unterdrücktwerden. Zum Beispiel kann beim vierten Aspekt der Erfindung die Übertragungvon Vibrationen vom Hauptrahmen des Motorrads zum Gasgenerator unterdrückt werdenfür denFall, dass das Airbagsystem mit dem Hauptrahmen verbunden ist unddass die Vibrationen des Hauptrahmens zur Rückhaltebox übertragen werden.
    [0012] Nacheinem fünftenAspekt der Erfindung ist ein Airbagsystem für ein Motorrad vorgesehen,das umfasst: eine Rückhaltebox,einen in der Rückhalteboxmontierten Gasgenerator, und einen mit dem Gasgenerator verbundenenAirbag; wobei die Rückhalteboxmittels eines dämpfendenelastischen Bauteils mit einem Hauptrahmen des Motorrads verbundenist.
    [0013] Nacheinem sechsten Aspekt der Erfindung ist ein Bodenteil der Rückhalteboxmit einem Halter versehen, der dazu eingerichtet ist, mit dem Hauptrahmenverbunden zu sein; und das dämpfendeelastische Bauteil umfasst eine Gummihalterung, die zwischen demHalter und dem Hauptrahmen angeordnet ist.
    [0014] Mitdem fünftenund sechsten Aspekt der Erfindung kann die Übertragung von Vibrationenvom Hauptrahmen zur Rückhalteboxdurch das dämpfendeelastische Bauteil unterdrücktwerden.
    [0015] Dievorliegende Erfindung wird nun im Einzelnen mit Bezug zu den Zeichnungenbeschrieben.
    [0016] 1 ist eine Schnittansichteines Airbagsystems gemäß einerersten bevor zugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0017] 2 ist eine Seitenansichteines Motorrads, das das in 1 gezeigteAirbagsystem enthält.
    [0018] 3 ist eine vergrößerte Seitenansichteines essentiellen Teils des Motorrads, das das in 1 gezeigte Airbagsystem enthält.
    [0019] 4 ist eine Draufsicht aufdas in 1 gezeigte Airbagsystem.
    [0020] 5 ist eine Seitenansicht,die eine Dämpfungsstruktureiner Rückhalteboxfür einenAirbag gemäß einerzweiten bevorzugten Ausführungsform dervorliegenden Erfindung zeigt.
    [0021] 2 ist eine Seitenansichteines Motorrads, das ein Airbagsystem gemäß einer bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung aufweist. Wie in 2 gezeigt, umfasst das Motorrad einenHauptrahmen 1 und eine Verkleidung 2 zum Abdeckendes Hauptrahmens 1. Die Verkleidung 2 ist nurals eine schematische Umrisslinie transparent gezeigt zum Zweckedes Verständnisseseines wesentlichen Teils der vorliegenden Erfindung. Der Hauptrahmen 1 bestehtaus einem im Wesentlichen senkrechten Kopfrohr 3, das aneinem Vorderteil des Fahrzeugs angeordnet ist, einem Paar rechterund linker oberer Rahmen 4, die an ihren Vorderenden an dasKopfrohr 3 geschweißtsind und sich nach hinten erstrecken, einem Paar rechter und linkerunterer Rahmen 5, die an ihren Vorderenden an das Kopfrohr 3 geschweißt sindund sich nach unten und hinten erstrecken, und einem hinteren Rahmen 6,der mit den oberen Rahmen 4 und den unteren Rahmen 5 verbundenist und sich nach hinten erstreckt.
    [0022] EineLenkwelle 7 ist durch das Kopfrohr 3 eingefügt. EinLenkgriffstück 8 istmit dem oberen Ende der Lenkwelle 7 verbunden, und einevordere Gabel 9 ist mit dem unteren Ende der Lenkwelle 7 verbunden.Ein Vorderrad FW ist an der vorderen Gabel 9 gestützt. EinMotor 10 ist an den unteren Rahmen 5 und dem hinterenRahmen 6 montiert. Ein Getriebe 11 und eine Kupplung 12 sindan der hinteren Seite des Motors 10 vorgesehen, um Kraftdes Motors 10 zu einem Hinterrad RW zu übertragen. Ein Fahrersitz 13 undein Mitfahrersitz 14 sind oberhalb des hinteren Rahmens 6 vorgesehen.
    [0023] EinAirbagsystem 15 ist an den oberen Rahmen 4 montiert.Wie nachfolgend im Einzelnen beschrieben, umfasst das Airbagsystem 15 eineRückhaltebox 16,die an Halter, die an den oberen Rahmen 4 befestigt sind,geschraubt ist, und einen Airbag 17, der in der Rückhaltebox 16 untergebrachtist. Wenn ein (nicht gezeigter) Sensor eine Beschleunigung detektiert,die größer alsein vorbestimmter Wert ist, zum Beispiel im Falle eines Aufprallsdes Fahrzeugs, wird der Airbag 17 aufgeblasen und entfaltet,wie durch eine Phantomlinie 17a gezeigt, um dadurch denFahrer (Insassen) P vor Stoß zuschützen.Der Airbag 17 ist am Hauptrahmen 1 durch ein Paarvon rechten und linken Beutelverankerungsbauteilen 18 verankert.Im allgemeinen weist ein Motorrad, anders als ein vierrädriges Fahrzeug,keine Kabine auf. Dementsprechend ist zur Entfaltung des Airbags 17 aneiner gewünschtenPosition und dadurch zur verlässlicherenRückhaltungdes Fahrers P der entfaltete Airbag 17 am Hauptrahmen 1 nichtnur durch die Rückhaltebox 16 verankert,sondern auch durch die Beutelverankerungsbauteile 18, wodurch derentfaltete Airbag 17 an der gewünschten Position gehalten wird.Jedes Beutelverankerungsbauteil 18 ist an einem Ende davonmit dem Airbag 17 verbunden, und das andere Ende jedesBeutelverankerungsbauteils ist mit dem hinteren Rahmen 6 verbunden.
    [0024] Inder Stellung, in der der Airbag 17 in der Rückhaltebox 16 untergebrachtist, ist jedes Beutelverankerungsbauteil 18 entlang derVerkleidung 2 in eine Position zurückgezogen, die durch Bezugszeichen 18a gezeigtwird. Wenn der Airbag 17 entfaltet ist, ist jedes Beutelverankerungsbauteil 18 zueiner Position herausgezogen, die durch Bezugszeichen 18b gezeigtwird, wodurch die entfaltete Position des Airbags 17 festgelegtwird. Jedes Beutelverankerungsbauteil 18 kann durch eingurtähnlichesoder bandähnlichesBauteil bereitgestellt werden, das die entfaltete Position des Airbags 17 festlegenkann. Als eine Modifikation kann jedes Beutelverankerungsbauteil 18 durcheine Mehrzahl von gurtähnlichen oderbandähnlichenBauteilen bereitgestellt werden. Ferner kann ein Netz zwischen diesengurtähnlichen oderbandähnlichenBauteilen vorgesehen sein.
    [0025] 3 ist eine vergrößerte Seitenansichteines wesentlichen Teils des Motorrads, die eine montierte Stellungdes Airbagsystems 15 zeigt. Eine Rückhalteplatte 19 istso montiert, dass sie den rechten und den linken oberen Rahmen 4 verbindetund vier Halter 20 (zwei vordere Halter 20 undzwei hintere Halter 20) sind mit der oberen Fläche derRückhalteplatte 19 verbunden.Andererseits sind vier Halter 21 mit der unteren Fläche derRückhaltebox 16 verbunden,so dass sie jeweils den vier Haltern 20 entsprechen, diedurch die Rückhalteplatte 19 anden oberen Rahmen 4 befestigt sind. Diese Halter 20 und 21 sindmiteinander verschraubt, dadurch verbinden sie de Rückhaltebox 16 mitden oberen Rahmen 4.
    [0026] 4 ist eine Draufsicht aufdas Airbagsystem 15 in der Stellung, in der ein Deckelentfernt ist, und 1 istein Querschnitt entlang Linie A-A in 4.In 1 ist der Deckelgezeigt. Die Rückhaltebox 16 bestehtaus einer Bodenplatte 161, einer Seitenplatte 162,die sich senkrecht vom äußeren Randder Bodenplatte 161 erstreckt, und den Haltern 21,die mit der unteren Flächeder Bodenplatte 161 verbunden sind. Die Bodenplatte 161 istmit zwei Durchgangslöchern 163 gebildet(von denen eins in 1 gezeigtist). Zwei Gasgeneratoren 22 (siehe 4) sind mit ihren unteren Teilen jeweilsin die beiden Durchgangslöcher 163 eingefügt und sindzu der Bodenplatte 161 hin gestützt. Jeder Gasgenerator 22 hatdie Aufgabe, ein Gas zum Füllendes Airbags 17 zu generieren, wenn im Falle eines Aufprallsoder dergleichen eine großeBeschleunigung auf den Fahrzeugkörperangewandt wird. Jeder Gasgenerator 22 hat einen Flansch 221,der von dessen zylindrischer Oberfläche radial nach außen hervorsteht. DieserFlansch 221 ist an die Bodenplatte 161 geschraubt,wodurch jeder Gasgenerator 22 an der Rückhaltebox 16 befestigtwird.
    [0027] BeimBefestigen jedes Gasgenerators 22 an der Rückhaltebox 16 istein Dämpfungsmittelvorgesehen, um direkte Fortpflanzung von Vibrationen von der Rückhaltebox 16 zujedem Gasgenerator 22 zu verhindern. Als das Dämpfungsmittelwerden vier Gummihalterungen 23 für jeden Gasgenerator 22 benutzt,wie in 4 gezeigt. JedeGummihalterung 23 hat die Form einer Spule, die aus einemzylindrischen Körperteilund einem Paar von oberen und unteren Flanschteilen, die von dengegenüberliegendenEnden des zylindrischen Körperteilsradial nach außen hervorstehen,besteht. Jede Gummihalterung 23 wird zu der Bodenplatte 161 hinauf solche Weise gehalten, dass der zylindrische Körperteiljeder Gummihalterung 23 durch ein durch die Bodenplatte 161 gebildetesLoch eingefügtwird und die oberen und unteren Flanschteile jeder Gummihalterung 23 dieBodenplatte 161 an dessen gegenüberliegenden Seiten umgeben.Jede Gummihalterung 23 ist mit einem zentralen Bolzeneinfügeloch gebildetund eine Hülse 24 istmit diesem zentralen Bolzeneinfügelochausgestattet.
    [0028] DerFlansch 221 jedes Gasgenerators 22 ist an diean der Bodenplatte 161 gehaltenen Gummihalterungen 23 angelegtund eine obere Anlageplatte 25 und eine untere Anlageplatte 26 sindferner an den Flansch 221 jedes Gasgenerators 22 angelegt. Indieser Stellung sind diese Bauteile 22, 25 und 26 ander Bodenplatte 161 durch Bolzen 27 und Muttern 28 befestigt.Die obere Anlageplatte 25 ist ein tellerförmiges Bauteil,bei der ein äußerer Umfangsteilgebogen ist zum Abmildern eines scharfen Eingriffs mit der innerenOberflächedes Airbags 17. Die untere Anlageplatte 26 istein flaches Bauteil. Jede der oberen und unteren Anlageplatten 25 und 26 isteine ringförmigePlatte, die ein zentrales Loch aufweist zum Vermeiden von Interferenzmit dem entsprechenden Gasgenerator 22. Jeder Bolzen 27 hateinen Kopfteil, der an die oberen Anlageplatte 25 geschweißt ist,und erstreckt sich nach unten von der oberen Anlageplatte 25.Die Bolzen 27 werden durch Löcher eingefügt, die durch die untere Anlageplatte 26 undden Flansch 221 jedes Gasgenerators 22 geformtsind, und ferner durch die Hülsen 24 derGummihalterungen 23 eingefügt, so dass die unteren Endender Bolzen 27 von den unteren Flächen der Hülsen 24 hervorstehen.Die Muttern 28 werden an den unteren hervorstehenden Teilender Bolzen 27 festgezogen.
    [0029] Fernerwerden kleine Bolzen 29 genutzt, um die obere Anlageplatte 25 unddie untere Anlageplatte 26 zu befestigen. Jeder kleineBolzen 29 weist einen Kopfteil auf, der an die obere Anlageplatte 25 geschweißt ist,und ist durch ein in der unteren Anlageplatte 26 geformtesLoch eingefügt,so dass er davon nach unten hervorsteht. Muttern 30 werdenan den unteren hervorstehenden Teilen der kleinen Bolzen 29 festgezogen.Der Airbag 17 weist eine Öffnung auf, dessen Randteilzwischen der oberen Anlageplatte 25 und der unteren Anlageplatte 26 eingelegt ist,wodurch der Airbag 17 zu der Bodenplatte 161 derRückhaltebox 16 hingehalten wird.
    [0030] EinDeckel 31 ist an einem oberen Teil der Seitenplatte 162 derRückhaltebox 16 montiert,so dass er eine obere Öffnungder Rückhaltebox 16 verschließt. DerDeckel 31 weist einen Randteil 311 auf, der ander äußeren Oberfläche derSeitenplatte 162 befestigt ist und daran mittels Bolzenund Muttern 32 gesichert ist. Der Randteil 311 istzum Verbergen einer LückeG zwischen dem Deckel 31 und der Verkleidung 2 miteinem horizontal hervorstehenden Teil 312 gebildet.
    [0031] DerDeckel 31 weist ferner einen empfindlichen Teil 313 aufzum Ermöglicheneines einfachen Zerbrechens des Deckels 31 beim Aufblasendes Airbags 17. Das heisst, wenn der Airbag 17 aufgeblasen wird,wird der empfindliche Teil 313 des Deckels 31 durchden aufgeblasenen Airbag 17 einfach zerbrochen, so dassder Airbag aus der Rückhaltebox 16 herausentfaltet wird.
    [0032] Wieoben beschrieben ist jeder Gasgenerator 22 mittels derGummihalterungen 23 an der Rückhaltebox 16 montiert.Demgemäß können Vibrationen,die vom Hauptrahmen 1 durch die Rückhaltebox 16 zu jedemGasgenerator 22 übertragenwerden, durch die Gummihalterungen 23 reduziert werden. Während jederGasgenerator 22 schwebend montiert ist, so dass er durchdie Gummihalterungen 23 relativ zum Hauptrahmen 1 schwebt,ist die Rückhaltebox 16 direktam Hauptrahmen 1 oder an den oberen Rahmen 4 befestigt.Demgemäß kann dieMaßhaltigkeitan einem angepassten Teil zwischen der Verkleidung 2 unddem Deckel 31 verbessert werden, so dass für ein gutesErscheinungsbild die LückeG reduziert werden kann.
    [0033] 5 zeigt eine Dämpfungsstrukturder Rückhaltebox 16 nacheiner zweiten bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. Bei dieser bevorzugten Ausführungsformsind Gummihalterungen 23 (von denen eine in 5 gezeigt ist) als Dämpfungsmittelzwischen der Rückhaltebox 16 undden oberen Rahmen 4 angeordnet. Insbesondere sind die Gummihalterungen 23 jeweilsan den Haltern 21, die von der Bodenplatte 161 derRückhaltebox 16 hervorstehen,montiert. Die Halter 21 sind an den von den oberen Rahmen 4 hervorstehendenHaltern 20 ausgerichtet angeordnet, wobei die Gummihalterungen 23 jeweilsdazwischen angeordnet sind. Jede Gummihalterung 23 istmit einer Hülse 24 versehen.Ein Bolzen 33 ist durch die Hülsen 24 jeder Gummihalterung 23 unddurch jeden Halter 20 eingefügt, und eine Mutter 34 istan jedem Bolzen 33 festgezogen. Als eine Modifikation können dieGummihalterungen 23 an den Haltern 20 der oberenRahmen 4 montiert sein.
    [0034] Gemäß der Erfindungwie in irgendeinem der Ansprüche1 bis 4 definiert, werden Vibrationen, die zu der Rückhalteboxfür denAirbag übertragenwerden, z. B. Vibrationen, die von dem Hauptrahmen des Motorradszur Rückhaltebox übertragenwerden, nicht direkt zum Gasgenerator übertragen. Demgemäß ist esnicht erforderlich, den Vibrationswiderstand des Gasgenerators selbstspeziell größer als dender anderen Bauteile auszulegen. Ferner kann, im Gegensatz zu einerMontagestruktur, bei der die gesamte Rückhaltebox mittels des dämpfendenelastischen Bauteils an dem Hauptrahmen montiert ist, das dämpfendeelastische Bauteil in der Größe reduziertwerden. Gemäß der Erfindungwie in Anspruch 2 definiert, kann der Vibrationswiderstand des Gasgeneratorsdurch eine simple Anordnung verbessert werden, bei der der Gasgeneratordurch die Gummihalterung an der Rückhaltebox befestigt ist.
    [0035] Gemäß der Erfindungwie in Anspruch 4 definiert, ist die Rückhaltebox direkt mit dem Hauptrahmenverbunden, so dass die Montagegenauigkeit der Rückhaltebox zum Hauptrahmenhin verbessert werden kann. Demgemäß kann die Lücke zwischender Rückhalteboxund einem der Rückhalteboxbenachbarten Bauteil (z. B. Verkleidung) des Motorrads minimiertwerden, um dadurch das Erscheinungsbild zu verbessern.
    [0036] DieErfindung hat die Aufgabe, die Übertragungvon Vibrationen von einem Fahrzeugkörper und einem Motor zu einemGasgenerator in einem Airbagsystem zu unterdrücken.
    [0037] Dazusind Gummihalterungen 23 an einer Rückhaltebox 16 zurAufnahme eines Airbags 17 befestigt. Ein Flansch 221 einesGasgenerators 22 ist auf den Gummihalterungen 23 platziertund Bolzen 27 sind durch Anlageplatten 25 und 26 eingefügt zum Verbindendes Airbags 17 mit dem Gasgenerator 22 und durchden Flansch 221. Die Bolzen 27 sind ferner durchdie Gummihalterungen 23 eingefügt und Muttern 28 sindan den Bolzen 27 festgezogen.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Airbagsystem (15), umfassend eine Rückhaltebox(16), einen in der Rückhaltebox(16) montierten Gasgenerator (22), und einen mitdem Gasgenerator (22) verbundenen Airbag (17); wobeider Gasgenerator (22) mittels eines dämpfenden elastischen Bauteils(23) mit der Rückhaltebox (16)verbunden ist.
    [2] Airbagsystem (15) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das dämpfendeelastische Bauteil (23) eine Gummihalterung (23)umfasst, die durch einen Bodenteil (161) der Rückhaltebox(16) eingefügtwird und daran gehalten wird; wobei der Gasgenerator (22)mit der Rückhaltebox (16)mittels eines durch die Gummihalterung (23) eingefügten Bolzens(27) und einer an dem Bolzen (27) festgezogenenMutter (28) verbunden ist.
    [3] Airbagsystem (15) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass es ferner umfasst: eine Anlageplatte (25, 26)zum Verbinden eines Öffnungsteils desAirbags (17) mit dem Gasgenerator (22); wobeidie Anlageplatte (25, 26) und der Gasgenerator(22) an der Rückhaltebox(16) durch den Bolzen (27), der durch die Anlageplatte(25, 26), einen am Gasgenerator (22)gebildeten Flansch (221) und die Gummihalterung (23)eingefügtist, gesichert sind.
    [4] Airbagsystem (15) nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenteil (161) derRückhaltebox(16) mit einem Halter (21) versehen ist, der dazueingerichtet ist, mit einem Hauptrahmen (1) eines Motorradsverbunden zu sein.
    [5] Airbagsystem (15) für ein Motorrad, umfassend eineRückhaltebox(16), einen in der Rückhaltebox(16) montierten Gasgenerator (22), und einen mit demGasgenerator (22) verbundenen Airbag (17); wobeidie Rückhaltebox(16) mittels eines dämpfendenelastischen Bauteils (23) mit einem Hauptrahmen (1)des Motorrads verbunden ist.
    [6] Airbagsystem (15) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass ein Bodenteil (161) der Rückhaltebox (16) miteinem Halter (21) versehen ist, der dazu eingerichtet ist,mit dem Hauptrahmen (1) verbunden zu sein; und dassdas dämpfendeelastische Bauteil (23) eine Gummihalterung (23)umfasst, die zwischen dem Halter (21) und dem Hauptrahmen(1) angeordnet ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-23| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-12-07| 8364| No opposition during term of opposition|
    2013-02-11| R084| Declaration of willingness to licence|
    2020-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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